Baurekursgericht des Kantons Zürich

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Rechenschaftsbericht

Rechenschaftsbericht des Baurekursgerichts des Kantons Zürich für das Jahr 2022

Das Baurekursgericht blickt auf ein erfolgreiches, aber herausforderndes Geschäftsjahr zurück. Die Anzahl der neu eingegangenen Rekurse stieg im Berichtsjahr gegenüber dem Vorjahr erneut und mittlerweile das vierte Jahr in Folge von 984 auf einen rekordhohen Stand von 1’012 (2020: 956; 2019: 815; 2018: 789). Dies entspricht einer Zunahme von 28 % seit 2018. Erledigt wurden 939 Rekursverfahren (Vorjahr: 952 [inkl. formelle Erledigung eines Massenrekurses mit 59 Verfahren]). Die Pendenzen stiegen infolge der erneut gestiegenen Zahl von Rekurseingängen per Ende Jahr auf einen hohen Stand von 806 Geschäften (Vorjahr: 733; 2019: 629). Die durchschnittliche Verfahrensdauer (unter Berücksichtigung der Sistierungszeiten) belief sich im Berichtsjahr auf 4,2 Monate (Vorjahr: 3,5 Monate), wobei die durchschnittliche Verfahrensdauer bei den materiellen Entscheiden bei 6,5 Monaten und damit über der gesetzlichen Ordnungsfrist von 6 Monaten lag (§ 339a Abs. 1 PBG). Innert der gesetzlichen Ordnungsfrist von 6 Monaten konnten nur noch 83 % der Verfahren erledigt werden (Vorjahr: 92 %).
 
Bei einem Aufwand von 5,70 Mio. (Vorjahr: 5,40 Mio.) Franken und einem Ertrag von 2,20 Mio. (Vorjahr: 2,05 Mio.) Franken ergab sich ein Negativsaldo von 3,50 Mio. (Vorjahr: 3,35 Mio.) Franken, was zu Fallkosten von 3’725.— Franken (Vorjahr: 3’555.— Franken) führte.
 
Mit Plenarbeschluss vom 5. September 2022 wurde die am 22. August 2022 vom Kantonsrat als ordentliches Mitglied und als Ersatz für den per 31. August 2022 zurückgetretenen Andreas Madianos gewählte Petra Röthlisberger zum Mitglied der 4. Abteilung gewählt (Amtsantritt 1. Oktober 2022). Am 22. Mai 2022 wählte der Kantonsrat auf Vorschlag des Baurekursgerichts Florian Poppele zum Ersatzrichter für die am 6. September 2021 zur ordentlichen Richterin gewählte Marlen Patt.
 
Im juristischen Sekretariat erfolgten ein Austritt und drei Eintritte. Im Verwaltungssekretariat waren im Berichtsjahr fünf Aus- sowie vier Eintritte zu verzeichnen.
 

Rechenschaftsbericht BRG 2021

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